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Anke Frieling
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Frage von Felix H. •

Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?

Sie kritisieren das Fehlen eines ressortübergreifenden Antisemitismusbeauftragten: https://tinyurl.com/3uzsn9k

Wofür ist "Zentraler Ansprechpartner „Antisemitismus“ der Generalstaatsanwaltschaft" im - s. dazu Forschungsbefunde zu Rollenverteilungen - "Gedächtnistheater"* um "gefühlte Opfer"** & "Illusionen der Vergangenheitsbewältigung"** jenseits justizpolit. Symbolpolitik & selbstbezüglichen Webauftritts da? https://tinyurl.com/yf8um7m7 Warum sollten sich Betroffene iSd JI-Richtlinie ausgerechnet an die Stelle in der weisungsgebundenen, nach EuGH-Maßstäben nicht als unabhängige Justizbehörde einstufbaren (General-)Staatsanwaltschaft wenden? Was passiert dort mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie mit solchen Betroffenendaten?

Lt. Forschungen geht es im justiziellen Umgang mit Antisemitismus i.d.R. bisher selten bis nie um die Betroffenen.***

* https://tinyurl.com/2p7kssv5

** https://tinyurl.com/35bf7umy

*** https://verfassungsblog.de/antisemitism-on-trial/

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