Antwort 29.09.2023 von Dennis Gladiator CDU
Wir müssen und wir werden hier weiter am Ball bleiben
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD
In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.
Antwort 26.09.2023 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.
Antwort 02.10.2023 von Cem Berk SPD
Mietrecht ist Bundesrecht.
Antwort 20.09.2023 von Dennis Thering CDU
seit Jahren gibt es einen eindeutigen Parteitagsbeschluss der CDU Deutschlands, der eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt und dieser Beschluss gilt für alle Christdemokraten.
Antwort ausstehend von Peter Zamory BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN