Frage von Verena G. • 29.09.2023
Antwort von Dennis Gladiator CDU • 29.09.2023
Wir müssen und wir werden hier weiter am Ball bleiben
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 21.09.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 21.09.2023
In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.
Frage von Claus S. • 21.09.2023
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2023
Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.
Frage von Franz.Curt D. • 21.09.2023
Antwort von Cem Berk SPD • 02.10.2023
Mietrecht ist Bundesrecht.
Frage von Ursula B. • 19.09.2023
Antwort von Dennis Thering CDU • 20.09.2023
seit Jahren gibt es einen eindeutigen Parteitagsbeschluss der CDU Deutschlands, der eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt und dieser Beschluss gilt für alle Christdemokraten.
Frage von Jens P. • 19.09.2023
Antwort ausstehend von Peter Zamory BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN