Antwort 29.11.2018 von Gert Kekstadt SPD
Sehr geehrte Frau N.,
das von Ihnen geschilderte Problem kann ich vollziehen.
Im Grundsatz muss es möglich sein,
dass vor sozialen Einrichtungen eine Verkehrsberuhigung (z.B. Tempo 30) erfolgen kann.
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Antwort ausstehend von Dorothee Martin SPD
Antwort ausstehend von Anna Gallina BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.12.2019 von Carola Veit SPD
(...) gerade weil es Gesetze und Regelungen gibt, kann die Ausländerbehörde nicht schalten und walten, wie sie will. (...)
Antwort 26.10.2018 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau H.,
Antwort 16.10.2018 von Dirk Kienscherf SPD
(...) Über das Thema Elisa ist ja in den letzten Jahren sehr intensiv beraten worden. Dabei haben wir uns sehr und erfolgreich für die Interessen der Mieterinnen und Mieter eingesetzt. (...)