Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Kekstadt
Antwort von Gert Kekstadt
SPD
• 29.11.2018

Sehr geehrte Frau N.,

das von Ihnen geschilderte Problem kann ich vollziehen.

Im Grundsatz muss es möglich sein,

dass vor sozialen Einrichtungen eine Verkehrsberuhigung (z.B. Tempo 30) erfolgen kann.

Portrait von Carola Veit
Antwort von Carola Veit
SPD
• 16.12.2019

(...) gerade weil es Gesetze und Regelungen gibt, kann die Ausländerbehörde nicht schalten und walten, wie sie will. (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 16.10.2018

(...) Über das Thema Elisa ist ja in den letzten Jahren sehr intensiv beraten worden. Dabei haben wir uns sehr und erfolgreich für die Interessen der Mieterinnen und Mieter eingesetzt. (...)

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