Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexis A. • 30.05.2024
Thema Vermögensteuer: Ihre Partei fordert eine Vermögenssteuer ab 1 Mio. Ich wohne im LK München. Durch die brutal gestiegenen Bodenpreise wären sehr viele Hausbesitzer betroffen. Finden Sie das fair?
Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Frage von Petra S. • 29.05.2024
Wie werden Sie sich dafür einsetzen die enormen militärischen Emissionen durch Produktion-, Handel- Transport- und Einsatz von Waffen in Kriegen, also den Waffenhandel per se, zu stoppen/verbieten?
Portrait von Terry Reintke
Antwort 06.06.2024 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich streben wir eine atomwaffenfreie und friedliche Welt an und werden uns weiter für bi- und multilaterale Abrüstungsinitiativen einsetzen.

Frage von Jürgen S. • 29.05.2024
Gregor Gysi hat wie 3 EU-Länder zuvor einen Gesetzesentwurf zur Anerkennung von Palästina durch Deutschland vorgelegt. Stimmen Sie bzw. Ihre Fraktion hierbei zu? Planen Sie einen eigenen Vorschlag?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 05.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich bin aber der Meinung, dass eine Anerkennung eines eigenen Staates Palästina zum jetzigen Zeitpunkt das falsche politische Signal wäre, nämlich dass sich Terror und Gewalt gegenüber Jüdinnen und Juden auszahlt.

Frage von David Z. • 29.05.2024
Guten Tag Herr Wieland, auf Ihrer Website schreiben Sie, dass Sie alle Nebentätigkeiten ruhen lassen, die Website Ihrer Kanzlei dagegen führt Sie offenbar aktiv auf, wie geht das zusammen?
Portrait von Rainer Wieland
Antwort 07.06.2024 von Rainer Wieland CDU

Ich kann Ihnen versichern, dass ich seit Jahren auf dem anwaltlichen Feld über keine Nebeneinkünfte verfüge und weise Sie auch nochmals auf meine Erklärung über private Interessen vom 18.01.2024 hin, auf die Sie unter folgendem Link zugreifen können.

Frage von Henrik B. • 29.05.2024
Hallo, wie steht Ihre Partei zu der Wiedereinführung der Wehrpflicht oder zu der Einführung eines verpflichtenden sozialen dienstes?
Portrait von Lukas Sieper
Antwort 30.05.2024 von Lukas Sieper PdF

Die PdF fordert ein Gesellschaftsjahr (Zivildienst/Wehrdienst/NGO) nach Ende der Schulzeit Ausbildung