Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nuran Çakmaklı-Kraft
Antwort 10.04.2019 von Nuran Çakmaklı-Kraft MLPD

(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Das "Bedingungslose Grundeinkommen" sehe ich nicht als Alternative für Arbeitslosigkeit und Armut. Ich bin der Ansicht, jeder Mensch braucht Arbeit und sollte arbeiten können. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 05.04.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Also: ja wir sollen ein verlässlicher Partner sein. Wir sollten aber kein Geld für unsinnige Rüstung verschwenden nur um Stur ein Prozentziel zu erfüllen. Und natürlich sollten wir zu allererst zivile Krisenprävention, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit weiter ausbauen. (...)

Portrait von Christian Ehler
Antwort 11.04.2019 von Christian Ehler CDU

(...) Volksentscheide und Volksbegehren können grundsätzlich nicht mit einem parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren verglichen werden. Zwar können die Parlamentarier in der Schlussabstimmung auch mit Ja oder Nein stimmen, allerdings sind in der Regel eine umfassende und komplexe parlamentarische Debatte, Verhandlungen und Kompromisse vorausgegangen, die ein Gesetz in vielen Teilen oftmals maßgeblich verändern. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 08.04.2019 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Beim Thema Begrenzung von Amtszeiten ist eine differenzierte Herangehensweise notwendig. Es ist ein großer Unterschied, ob man für das Amt der Bundeskanzlerin eine Wiederwahlsperre einführt oder für Abgeordnete in Parlamenten verschiedener Ebenen - und nach wie vielen Legislaturperioden diese greift. (...)

Frage von Hans-Georg G. • 04.04.2019
Frage an Valentin Abel von Hans-Georg G. bezüglich Verkehr
Portrait von Valentin Abel
Antwort 05.04.2019 von Valentin Abel FDP

Zuallererst gilt es den inländischen Bahnverkehr zu stärken. Dies beinhaltet neben der geplanten Einführung des „Deutschlandtaktes“ eine Trennung von Betrieb und Netzinfrastruktur der Deutschen Bahn mit Privatisierung ersterer.

Portrait von Verena Wester
Antwort 06.04.2019 von Verena Wester AfD

(...) Einen europäischen Schwerbehindertenausweis halte ich aus diesem Grund für wenig zielführend. Vielmehr halte ich es für sinnvoll, dass die europäischen Staaten die Schwerbehindertenausweise der jeweiligen Länder anerkennen. (...)