Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger S. • 17.10.2025
Setzen Sie sich im Parlament dafür ein, dass politische Ressourcen stärker auf zentrale Zukunftsaufgaben konzentriert werden?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 10.11.2025 von Oliver Schenk CDU

Die Diskussion innerhalb der EVP-Fraktion über mögliche Begriffsregelungen für pflanzliche Produkte verfolgt das Ziel, mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen und traditionelle Bezeichnungen klar einzuordnen.

Frage von Byros K. • 15.10.2025
Warum werden Sie in keinem Medium als Mitglied des Rechtsausschusses geführt aber im offiziellen Dokument über das EU-Lieferkettengesetz als stimmberechtigt?
Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 19.10.2025 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Auch Nicht-Ausschuss-Mitglieder können in Ausnahmefällen an Abstimmungen teilnehmen, aber nur als Vertretung z.B. bei Krankheiten.

Frage von Susanne K. • 14.10.2025
Warum wird das Beamtentum mit dem Allimentationsprinzip in Deutschland von der EU nicht abgeschafft. Ist das nicht Diskriminierung und Ungleich Behandlung von Menschen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.10.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Europäische Union (EU) kann nicht einzelne Artikel aus den Verfassungen der Nationalstaaten abschaffen.

Frage von Wilhelm H. • 10.10.2025
Wird die Union jetzt Verbotspartei in Bezug auf Sprache?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 14.10.2025 von Markus Ferber CSU

Selbstverständlich halte ich es für äußerst wichtig, dass Lebensmittel ordentlich gekennzeichnet sind. Meiner Meinung nach sind die aktuellen Regelungen hier aber ausreichend und es bedarf keiner zusätzlichen Verbote.