Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Özlem Demirel
Antwort 01.04.2026 von Özlem Demirel Die Linke

Unabhängig davon, wie man einzelne Betroffene oder ihre journalistische Arbeit bewertet, geht es hierbei um eine aktuelle Entwicklung, die äußerst gefährlich ist: Wenn exekutive Maßnahmen ohne ausreichende rechtliche Kontrolle eingesetzt werden, entsteht ein Klima der Einschüchterung, das auch über die konkret Betroffenen hinaus wirkt und Selbstzensur befördern kann.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 07.04.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.

Portrait von Jens Gieseke
Antwort ausstehend von Jens Gieseke CDU
Portrait von Lena Düpont
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Portrait von David McAllister
Antwort ausstehend von David McAllister CDU