Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 02.12.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Diese Forderungen habe ich nicht unterstüzt; wie Sie auch der namentlichen Abstimmung und dem Protokoll entnehmen können

Frage von Adrian G. • 27.11.2025
Gute Tag Frau, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 01.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine digitale Identitäts-Wallet kann grundsätzlich hilfreich sein, wenn sie freiwillig ist und den Menschen ermöglicht, bestimmte Nachweise sicher und datensparsam zu verwalten. Entscheidend ist dabei, dass keine zentralen Datenspeicher entstehen und sensible Informationen ausschließlich auf dem eigenen Gerät bleiben.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 05.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich befürworte grundsätzlich, wenn Bürger Verwaltungsaufgaben auch digital wahrnehmen können. Ich habe aber einige Bedenken hinsichtlich der digitalen ID.

Portrait von Bernd Lange
Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD

Europa hat in den vergangenen Jahren hohe Standards gesetzt. Dieses Fundament sollte nicht leichtfertig verändert werden.

Portrait von Maria Noichl
Antwort 01.12.2025 von Maria Noichl SPD

Die EU Kommission hat einen Gesetzentwurf auf den Tisch gelegt hat, der ein Bleiverbot für Angler und Anglerinnen vorsieht. Das begrüße ich sehr!