Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Antwort 26.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Antwort ausstehend von Andreas Schwab CDU