Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Insel M. • 05.04.2024
Gehören Straftäter zu Minderheiten?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 10.04.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

Einen älteren bundesweiten Durchschnittswert der Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/inhaftierungskosten-in-justizvollzugsanstalten/

Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 05.06.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne/EFA Fraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass Ukrainer*innen nach 3 Jahren den Daueraufenthaltsstatus bekommen. Allerdings haben sich die 27 EU-Innenminister bisher strikt dagegen gestellt.

Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 10.04.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

Als Europaabgeordneter der Piratenpartei bin ich mit diesem Gesetz zwar nicht befasst, aber ich halte es für richtig

Portrait von Markus Ferber
Antwort 05.04.2024 von Markus Ferber CSU

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz" geht mir eindeutig zu weit.