Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raffael V. • 18.10.2017
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2017 (...) Meine Fraktion und ich fordern daher eine gründliche Untersuchung des Mordes durch die Europäische Kommission. Um dies zu beschleunigen, haben wir uns dafür eingesetzt, dass es im Europäischen Parlament eine Plenardebatte zu diesem Thema gibt. (...)
Frage von Raffael V. • 18.10.2017
Antwort von Bernd Lange SPD • 03.11.2017 (...) Der Mord an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia hat in ganz Europa eine Welle der Emotionen und der Empörung ausgelöst. Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament verurteilt diesen barbarischen Anschlag auf das Schärfste. (...)
Frage von Raffael V. • 18.10.2017
Antwort von Joachim Schuster SPD • 27.10.2017 (...) ich unterstütze die Forderung nach internationaler Aufklärung des Mordes an Daphne Caruana Galizia. Es geht hier nicht nur um ein individuelles Verbrechen sondern auch um einen Anschlag auf die Presse- und Meinungsfreiheit. (...)
Frage von Raffael V. • 18.10.2017
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.03.2018 (...) Auch das FBI hat sich in die Ermittlungen eingebracht. Es hat somit schon eine internationale Morduntersuchung stattgefunden. (...)
Frage von Karl-Heinz E. • 11.10.2017
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 13.10.2017 (...) Unabhängig davon, dass das von der katalonischen Verwaltung ermöglichte Referendum keine rechtliche Grundlage hatte, hätte die konservative spanische Regierung viel früher politisch und nicht mit polizeilichen Mitteln dieser Art reagieren sollen. Die Sozialdemokraten in Katalonien und im restlichen Spanien fordern seit langem Gespräche über die Reform der spanischen Verfassung. In solchen Gesprächen auf Grundlage bestehenden Rechts sollte auch der Autonomiestatus Kataloniens überarbeitet werden. (...)
Frage von Karl-Heinz E. • 11.10.2017
Antwort ausstehend von Ulrike Trebesius LKR