Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian B. • 20.02.2025
Portrait von Jan Dieren
Antwort von Jan Dieren
SPD
• 26.08.2025

Ich stehe dem Gesetz grundsätzlich positiv gegenüber und bin gegen eine generelle Abschaffung.

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Beim rot-schwarzen Senat soll eine Arbeitsgruppe dazu arbeiten, die bisher jedoch keine Ergebnisse geliefert hat. Meine Berliner Grünen Kolleg*innen im Abgeordnetenhaus werden sich weiter dafür einsetzen, dass das Tragen eines Kopftuchs durch eine Lehrerin vom Grundgesetz geschützt ist und grundsätzlich zugelassen werden muss.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 04.03.2025

Mit der Erklärung von Öcalan, dass die PKK den Kampf beendet und die Waffen niederlegt, gibt es nun eine Chance, endlich zwischen der türkischen Regierung und der Vertretung der Kurdinnen und Kurden Gespräche zu führen, um die Gleichberechtigung der Kurdinnen und Kurden zu erreichen. Ferner muss die Türkei aufhören, die Kurdinnen und Kurden im Irak und in Syrien zu bombardieren.

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 03.03.2025

Auf Landesebene wird dieses Thema immer wieder diskutiert – bislang hat sich der Freistaat jedoch bewusst gegen eine Änderung entschieden

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