Wie stehst Du zum Cannabisgesetz?
Wie wirst Du stimmen, wenn CDU / AfD versuchen das Cannabisgesetz abzuschaffen?
Wie stehst Du allgemein zum Cannabisgesetz?
Sehr geehrter Herr B,
vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Haltung zum Cannabisgesetz.
Ich stehe dem Gesetz grundsätzlich positiv gegenüber und bin gegen eine generelle Abschaffung. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit dem Cannabisgesetz den richtigen Schritt in eine effektivere Drogenpolitik gewagt haben. Weg von ständiger Stigmatisierung, hin zu einer aufklärerischen und unterstützenden Tätigkeit. In der vergangenen Legislaturperiode hatten wir uns darauf verständigt, das Cannabisgesetz wissenschaftlich zu evaluieren und dessen Effekte auf diesen Erkenntnissen zu beurteilen. Daran halte ich weiter fest.
Mit freundlichen Grüßen,
Jan Dieren
Weitere Fragen an Jan Dieren
Es ist für mich schwer nachvollziehbar, dass sich die CDU/CSU vor diesen Karren hat spannen lassen.
Positiv bewerte ich außerdem, dass das Rentenniveau bis 2031 bei mindestens 48 % gesichert werden soll.
Die SPD setzt sich seit vielen Jahren für eine solidarische Bürgerversicherung ein, in die alle einzahlen, Arbeitnehmer:innen, Selbstständige sowie Beamt:innen.
Zur Frage eines Rückzugs von X: Das ist tatsächlich ein zweischneidiges Schwert.