Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian Z. • 15.02.2025
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.02.2025 die Vorgänge um die Rückforderung von Steuererstattungen aus Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank sind durch die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg in einem im Oktober 2020 eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ausführlich geprüft und bewertet worden.
Frage von Reinhard G. • 15.02.2025
Antwort von Bernd Rützel SPD • 18.02.2025 Die SPD setzt sich für eine nachhaltige Verteidigungsfinanzierung in Höhe von 2 % des BIP ein.
Frage von Reinhard G. • 15.02.2025
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 19.03.2025 Die Bundeswehr ist aktuell weder personell, noch materiell oder ideell einsatzbereit. Deshalb ist es richtig, in sie zu investieren.
Frage von Reinhard G. • 15.02.2025
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Ansgar B. • 15.02.2025
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 19.02.2025 Straffällige Asylbewerber:innen müssen natürlich nach geltendem Gesetz behandelt werden. Der Schutz vor Verfolgung und die Wahrung der Menschenrechte müssen dabei im Vordergrund stehen.
Frage von Martin H. • 15.02.2025
Antwort ausstehend von Dirk Brandes AfD
