Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ich kritisiere die Einstellung der kostenlosen Corona-Tests, solange eine Testpflicht besteht. Nicht zueigen mache ich mir jedoch den Ton Ihrer Ausführungen.

Moin, als Satire-Partei-Politiker bin ich über die Machenschaften der alten Parteien in der Coronapolitik teilweise echt empört.

Grundrechtseinschränkungen verhängt bei uns niemand aus Jux und Dollerei, sondern um – wie im Fall der Corona-Pandemie – z. B. das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, auch ein Grundrecht – zu gewährleisten.

Dabei gilt weiterhin: Niemand ist verpflichtet, sich impfen zu lassen. Aber klar ist auch: Die Impfung gegen das SARS-Cov2-Virus stellt für alle Erwachsenen die einfachste und wirksamste Vorbeugungsmaßnahme dar.

Leider steigen seit einigen Wochen die Infektionszahlen wieder an. Es wird daher Zeit, den Infektionsschutz insbesondere am Arbeitsplatz durch konsequente Anwendung der 3G-Regeln – geimpft, genesen, getestet - zu verstärken

Evaluierung des Bundesteilhabegesetzes eng begleiten, Chancen auf den Arbeitsmarkt erhöhen, Schwerbehindertenvertretungen stärken und Barrierefreiheit schaffen.