Antwort 25.08.2021 von Gregor Gysi Die Linke
Wir treten eindeutig dafür ein, dass Menschen in ihrer Identität, unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, etc., absolut gleichberechtigt behandelt werden müssen
Wir treten eindeutig dafür ein, dass Menschen in ihrer Identität, unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, etc., absolut gleichberechtigt behandelt werden müssen
Den Anspruch auf medizinische körperangleichende Maßnahmen für trans*, inter* und nicht-binäre Personen wollen wir gesetzlich verankern und dafür sorgen, dass die Kostenübernahme rechtlich gewährleistet wird.
Über den Einlagensicherungsfonds sind die meisten Spareinlagen ausreichend gesichert. Deshalb dienen die Staatshilfen nicht der Einlagensicherung.
Ich unterstütze die Forderung der Kommunen nach einer besseren finanziellen Ausstattung