Antwort 08.09.2021 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke
Ein Problem ist, dass die Verlängerung bis Jena eine Ausschreibung erfordert, da das Auftragsvolumen deutlich vergrößert wird.
Ein Problem ist, dass die Verlängerung bis Jena eine Ausschreibung erfordert, da das Auftragsvolumen deutlich vergrößert wird.
Wir brauchen auch Kitas, Schulen und Ärztehäuser statt immer nur neue Wohnungen ohne Infrastruktur. Gesunde Nachbarschaft braucht beides. Das fehlt momentan.
Sehr geehrter Herr S.,
Partizipative Demokratie von unten nach oben! Parlamentsbeschlüsse müssen umgesetzt, die Interessen der Mehrheit durchgesetzt werden, auch mit Volksentscheiden
Volksabstimmung und Referendum nach Schweizer Vorbild ist da weit zielführender.
Wir wollen die direkte Demokratie stärken. Dazu gehören auch losbasierte Bürger*innenräte. Hierzu wollen wir eine gesetzliche Grundlage schaffen.