Um die Infrastruktursituation im Revier zu verbessern, wurde gestern der Auftakt mit der Eröffnung der neuen Verbindung Hohenmölsen-Lützen getan. Im Falle meiner Wahl würde ich mich an den zuständigen Stellen auf Bundes-, aber auch auf Landesebene einsetzen, um dieses Vorhaben zügig mit umzusetzen.
In den zuständigen Bundestagsausschüssen konnte keiner der Minister:innen ausschließen, dass Bundeswehrsoldaten auf afghanische Flüchtlinge schießen würden.
Die Frage nach der gleichzeitiger Mandatsausübung auf Bundes- und Kommunalebene wurde mit "Ja!" beantwortet.
Die Corona-Krise hat gezeigt, unter welch prekären Bedingungen viele Kultur- und Medienschaffenden arbeiten.
Es ist unser erklärtes Ziel bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen und das Prinzip „neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung“ gesetzlich festzuschreiben.