Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix K. • 13.09.2021
Warum will die CDU Krankenhäuser schließen (50% angepeilt), obwohl sich gerade jetzt zeigt, wie gut unser Gesundheitssystem doch ist
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 14.09.2021 von Roderich Kiesewetter CDU

Mir ist keine Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekannt, in der er davon spricht, Deutschland hätte zu viele Krankenhausbetten.

Frage von Jan A. • 13.09.2021
Sie sind Staatssekretärin im Bundesumweltamt und Mitglied im Waldshuter Kreistag. Wieso stimmen Sie samt Fraktion beim Haushaltsplan wiederholt gegen den dringenden Ausbau der Fahrradinfrastruktur?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.09.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs an der Verkehrsleistung zu erhöhen und so nicht nur zum Klimaschutz beizutragen, sondern auch zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort.

Frage von Sha M. • 13.09.2021
Wie bewerten Sie die Abschaffung des TSG und Ersetzung durch ein Selbstbestimmungsgesetzt, wie es z.B. die Grünen vorgeschlagen hatten? Wie haben Sie damals abgestimmt?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 13.09.2021 von Sebastian Roloff SPD

ich trete schon länger für eine Abschaffung des TSG ein und würde die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes sehr unterstützen und hoffe sehr, dass das in der nächsten Legislaturperiode schnell gelingt.

Frage von Kai S. • 13.09.2021
Hallo Fr Wiesweg ich bin mir noch nicht schlüssig was wir wählen sollen aber vielleicht haben sie von mir aus der WAZ gehört oder von Kollegen wir kämpfen für die nicht Bebauung der Kraneburgstrasse
Portrait von Kim Wiesweg
Antwort 22.09.2021 von Kim Wiesweg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe mich über die Problematik informiert und mit den Grünen in Bottrop ausgetauscht. Wir sollten die Prüfungen der Stadt abwarten und dann reagieren.

Frage von Erik S. • 13.09.2021
Warum duldet die CDU eine Kandidatur von Hans Georg Maßen, obwohl er sich nicht klar zu den Positionen der AfD abgrenzt und immer wieder rechte Positionen einnimmt?
Profilbild
Antwort 14.09.2021 von Markus Niggemann CDU

Hans-Georg Maaßen ist von den Kreisverbänden in seinem Wahlkreis in einer rechtmäßigen demokratischen Wahl zum Bundestagskandidaten gewählt worden.