Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta S. • 06.08.2021
Wann löst Europa die Flüchtlingslager auf?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.08.2021 von Christian Lindner FDP

Für uns Freie Demokraten ist das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte unantastbar.

Frage von Johannes A. • 05.08.2021
Sehr geehrter Herr Scholz, Wann gedenken Sie sich dafür einzusetzen, dass Menschen mit Adipositas oder auch Raucher mehr an gesundheitlichen Leistungen zu zahlen haben?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Christof M. • 05.08.2021
Wieso wurden Menschen mit gebrochener Erwerbsbiographie wegen Behinderung nicht berücksichtigt als es darum ging Frauen mit 35 Berufsjahren besser zu stellen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Reinhard G. • 05.08.2021
Was sagen sie zu der Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das am 24.6. beschlossene Gesetz zur Änderung des Stiftungsrechtes? (Bundestagsdrucksache 19/30938 vom 22.6.2021, (Artikel 9 +10))
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 06.09.2021 von Stephan Thomae FDP

In der Tat handelte es sich im Falle dieser Abstimmung um keinen alltäglichen, gleichwohl aber auch nicht um einen absonderlichen Vorgang.

Frage von Bernhard M. • 05.08.2021
Bei dem Atomausstieg wurden die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen "vergessen". Würden Sie im Fall Ihres Wahlsieges nachbessern und diese stilllegen?
Friedrich Ohnesorge
Antwort 06.08.2021 von Friedrich Ohnesorge FDP

Dann sehe ich keinen Grund, diese Anlagen stillzulegen.

Frage von Bernhard M. • 05.08.2021
Bei dem Atomausstieg wurden die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen "vergessen". Würden Sie im Fall Ihres Wahlsieges nachbessern und diese stilllegen?
Portrait von Monika Grütters
Antwort 11.08.2021 von Monika Grütters CDU

Was die von Ihnen genannten Anlagen angeht, so verfügt der Betreiber über eine dauerhafte Genehmigung für den Betrieb, solange die gesetzlichen Auflagen durchgehend erfüllt werden.