Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannes W. • 06.08.2021
Sehr geehrte Frau Schmidt, die deutschen Jugendämter sollen laut Tagesspiegel "in Brüssel ein Sorgenkind sein". Trifft dies auch für das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg zu? Wenn ja, inwiefern?
Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort 11.08.2021 von Sibylle Schmidt parteilos

Ich kann Sie nur bitten, die Antworten auf Ihre Frage aus folgenden Links herauszufinden.

Frage von Privat V. • 06.08.2021
Trotz Transferleistungen der Währungsunion bleibt die Jugendarbeitslosigkeit in Süditalien. Spanien, Portugal, Griechenland hoch. Was müsste deshalb in der Währungsunion verändert werden?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 06.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die arbeitslosen Jugendlichen in Griechenland, Spanien und Italien sind auch unsere Arbeitslosen. Wir wollen eine große Offensive für die Zukunft der europäischen Jugend.

Frage von Frank L. • 06.08.2021
GermanZero hat einen Maßnahmenplan vorgelegt, um Deutschland 2035 klimaneutral zu machen. Was halten Sie davon?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 10.08.2021 von Daniel Rinkert SPD

Besonders stimme ich u.a. Ihrer Forderung zu, dass wir mehr in die Mobilität von morgen investieren müssen.

Frage von Hjalmar K. • 06.08.2021
Es gibt keinen Zwang zur Impfung gegen Covid-19. Der Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe soll aber an Impfung, Testung oder Genesung geknüpft werden. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Sebastian Steineke
Antwort 12.08.2021 von Sebastian Steineke CDU

Die Kombination aus geimpft, genesen und getestet ermöglicht eine stabile Rückkehr in die Normalität.

Frage von Thomas K. • 06.08.2021
Wann werden die USA endlich für die seit 1945 begangenen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen ? Oder sind Sie der Meinung, die USA haben keinerlei Kriegsverbrechen begangen ?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 18.08.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Kriegsverbrechen können nur von natürlichen Personen begangen werden, also einzelnen Personen und nicht Organisationen oder Staaten als solche.

Frage von Heinz-Juergen M. • 06.08.2021
Wieso sollte ich eine Partei mit einer derart desaströsen Handhabung des Lobbyismus, der vor allem die Energiewende verhindert, wählen?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 10.08.2021 von Klaus Wiener CDU

Zum einen unterstütze ich ein Lobbyregister genauso wie ich mir mehr Transparenz in der Finanzierung der NGOs wünsche. Zum anderen teile ich nicht die Einschätzung, dass die Union der größte Bremser in Sachen Klimaschutz war.