Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte H. • 16.08.2021
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Wie können Sie gewährleisten, dass es keine Impfpflicht geben wird - auch nicht durch die "Hintertür" - und dass Ungeimpfte nicht benachteiligt und aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen werden?
Antwort ausstehend von Peter König FDP
Frage von Brigitte H. • 16.08.2021
Wie können Sie gewährleisten, dass es keine Impfpflicht - auch nicht durch die "Hintertür" - gibt und dass Ungeimpfte nicht benachteiligt und diffamiert werden?
Günter Krings, 2025
Antwort 30.08.2021 von Günter Krings CDU

Zunächst möchte ich sagen, dass ich überzeugt bin, dass die Impfung der beste Weg ist, um unser Land von den schweren Auswirkungen der Corona-Pandemie zu befreien.

Frage von Brigitte H. • 16.08.2021
Wie können Sie gewährleisten, dass es keine Impfpflicht - auch nicht durch die "Hintertür" - gibt und dass Ungeimpfte nicht diskriminiert und diffamiert werden?
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 23.09.2021 von Gülistan Yüksel SPD

Eine Impfpflicht wie in Frankreich ist nach Meinung der Vorsitzenden des Ethikrats aufgrund unserer hohen Impfquoten beim Gesundheitspersonal und bei Lehrer:innen nicht notwendig

Frage von Frank M. • 16.08.2021
Sehr geehrter Herr Altmayer, wenn ich es richtig mitbekommen habe, wollen sie in den nächsten Jahren nur noch E-Autos auf den Straßen haben?
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 23.09.2021 von Peter Altmaier CDU

Um ihrer globalen Verantwortung für die Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards besser nachzukommen, hat sie daher das „Lieferkettengesetz“ eingeführt

Frage von Christian R. • 16.08.2021
Umwandlung der Grunderwerbssteuer in eine Grundverkaufssteuer mit dem Ziel, den Wertzuwachs am Bodenwert zu 100 % der Allgemeinheit zufließen zu lassen? Wiederholung der Anfrage vom 31.8.2017
Portrait von Canan Bayram
Antwort 10.09.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie versprochen habe ich die Idee einer Grundverkaufssteuer in den zuständigen Gremien verhandelt. Leider gibt es für diese Idee noch keine Mehrheiten.

Frage von Steve H. • 16.08.2021
Hallo Herr Zawalski! Dürfen die Mitglieder:innen von Bündnis 90/Die Grünen in einer Mitgliederbefragung / Abstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag mitentscheiden? Viele Grüße Steve
Thomas Zawalski vor einer Betonwand.
Antwort 28.08.2021 von Thomas Zawalski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei uns Grünen entscheidet ein Parteitag über den Eintritt in eine Koalition aufgrund des Koalitionsvertrages