Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort 06.09.2017 von Jens-Eberhard Jahn ÖDP

(...) Oft ist der Weg das Ziel, bei der Frauenquote ist das anders. Quoten- und Proporzregelungen sind "Krücken", eine Art positiver Diskriminierung um benachteiligten Gruppen zu helfen, angemessen vertreten zu sein. Ziel ist nicht die Quote, sondern das Ende der Benachteiligung. (...)

Portrait von Boris Mijatović
Antwort 07.09.2017 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich selbst habe an der Organisation der Demos mitgewirkt. Rassismus, Sexismus und Homophobie dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Deshalb wäre es, auch im Angesicht der gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, die absolut falsche Reaktion, Programme gegen Rechtsextremismus zu reduzieren. (...)

Portrait von Torsten Felstehausen
Antwort 07.09.2017 von Torsten Felstehausen Die Linke

(...) Hierbei handelt es sich nicht um ein "Gastrecht", entsprechend kann ein solches auch nicht "verwirkt" werden. Von allen hier lebenden Menschen, egal welcher Nationalität und welchem Aufenthaltsstatus, kann erwartet werden, das die geltenden Gesetze eingehalten werden. Ist das nicht der Fall haben Gerichte aufgrund von bestehenden Gesetzen, nicht auf der Grundlage von Herkunft, zu entscheiden. (...)

Frage von Heinrich S. • 06.09.2017
Frage an Tim Renner von Heinrich S. bezüglich Verkehr
Portrait von Tim Renner
Antwort 12.09.2017 von Tim Renner SPD

(...) Allerdings mit der Einschränkung, dass ich glaube, dass unsere Umwelt- und Klimastandards in Deutschland schon ziemlich hoch sind. Aber das Problem war ja, dass die Autoindustrie diese Standards ignorieren konnte, weil sie stets die Rückendeckung von Merkel und Dobrindt hatte. So hat man beim Kraftfahrt-Bundesamt halt nicht so genau hingeschaut… Das muss sich ändern. (...)