Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander L. • 03.08.2017
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 17.08.2017 (...) Ich habe den geplanten Bau einer festen Fehmarnbeltquerung von Beginn an kritisch begleitet. Als Abgeordnete habe ich 2009 im Bundestag den Gesetzentwurf für den Staatsvertrag zwischen Dänemark und Deutschland abgelehnt, der allerdings damals eine breite Mehrheit erhalten hat. (...)
Frage von Thorsten W. • 03.08.2017
Antwort von Sabine Leidig Die Linke • 19.09.2017 (...) Zu 5.: In der Einkommensteuer wollen wir die unteren und mittleren Einkommen entlasten, die oberen stärker belasten: Wir erhöhen den monatlichen Grundfreibetrag auf 1.050 Euro zu versteuerndes Einkommen. Mit unserem Steuerkonzept werden alle entlastet, die weniger als 7.100 Euro brutto im Monat (Steuerklasse I) verdienen. (...)
Frage von Thorsten W. • 03.08.2017
Antwort ausstehend von Timo Lübeck CDU Frage von Barbara F. • 03.08.2017
Antwort von Sonia-Ellen Hösl Tierschutzpartei • 20.08.2017 (...) Leider können wir das Ehegatten-Splitting nicht abschaffen, da wir (noch) keine Stimme im Parlament haben. (...)
Frage von Reinhard L. • 03.08.2017
Antwort von Ulrich Hampel SPD • 23.08.2017 (...) Bereits genutzte Flächen sollen umgewandelt und wiederverwertet werden, anstatt immer neue Flächen zu beanspruchen. Wir brauchen außerdem mehr Natur in der Stadt – in Wohngebieten, in den Parks und auf den Dächern. Wir werden planerische, konzeptionelle und finanzielle Voraussetzungen dafür schaffen. (...)
Frage von Reinhard L. • 03.08.2017
Antwort von Daniel Fahr FDP • 20.08.2017 (...) da ich noch nicht Mitglied des Bundestages bin und auch meine Partei derzeit keine Stimme im Parlament hat, war eine aktive Einflussnahme nicht möglich. Grundsätzlich bin ich ein Freund des Freihandels, die von Ihnen genannten Punkte hätte ich gerne nachverhandelt gesehen, damit hier eine bessere Transparenz erzielt werden konnte. (...)