Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antje B. • 15.09.2026
Warum ist in Hinblick auf offizielle Statistiken des BKA und dem Landtagswahlergebnis aus Sachsen Anhalt sowie dem Kommunalwahlergebnis in Niedersachsen ein Workshop gegen Linksextremismus geplant?
Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Frage von Arno S. • 15.09.2026
Sehr geehrter Herr Helfrich, mich bedrückt immer wieder die Frage, wann wird diese ungerechte Differenz zwischen Rente und Pension aufgehoben. Ich spreche als ein Mitbürger der Mitte. Bin kein AFD Anh
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 23.09.2026 von Mark Helfrich CDU

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Empfehlungen der Kommission zügig aufzugreifen und vollständig umzusetzen und das Gesetzgebungsverfahren noch in diesem Jahr abzuschließen.

Frage von Jean G. • 15.09.2026
Könnte ein staatlich reguliertes, flexibles E-Auto-Leasing mit Fahrzeugpool und bezahlbarem Ladestrom soziale Entlastung und Industriepolitik sinnvoll verbinden?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Frage von Michael M. • 14.09.2026
Wie wollen Sie den staatlichen Bildungsauftrag sicherstellen, wenn Lehrer das Streikrecht erlangen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Die konkrete Ausgestaltung für den Schulbetrieb obliegt dabei den Ländern, die hier gesetzgeberische Lösungen für Notfälle finden können und werden.

Frage von Jean G. • 14.09.2026
Wäre ein staatlich reguliertes E-Auto-Leasing mit Fahrzeugpool, kurzer Bindung und bezahlbarem Ladestrom denkbar, gerade auch als sozialer und industriepolitischer Baustein?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort ausstehend von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN