Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das Gremium wurde nicht politisch besetzt, sondern mit Expert*innen aus Forschung und Wissenschaft. Alle möglichen Vorschläge müssten den politischen Weg gehen.

Was häufig unter „Antifa“ zusammengefasst wird, ist kein einheitlicher Zusammenschluss, sondern ein breites zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsradikalismus, Rassismus und Antisemitismus.

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Ich teile die Sorge vor einer unbeabsichtigten Eskalation, denn jede Anwendung tödlicher Gewalt gegen Luftfahrzeuge birgt das Risiko einer massiven Reaktion und einer ungewollten Ausweitung des Konflikts. Doch wir dürfen auch nicht zulassen, dass fremde Mächte beliebig in unseren Luftraum eindringen.