Frage von Wilhelm H. • 27.05.2025

Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.06.2025
Es geht weniger um die Einrichtung, mehr um das Erreichen von Menschen
Es geht weniger um die Einrichtung, mehr um das Erreichen von Menschen
Wir beobachten die Entwicklungen auf X, Instagram & TikTok kritisch, nutzen jedoch deren Reichweite, um demokratische Inhalte und Gegennarrative zu verbreiten.
Würde man diese Medien nicht mehr bedienen, würde es bestimmte Meinungen dort gar nicht mehr geben, obwohl ein Großteil der Bürger sich dort informiert.
Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Inneres haben das Thema daher kürzlich in Gesprächen mit dem BMI aufgegriffen. Laut BMI soll hierzu bald ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt werden.