Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 22.07.2025

Wir sind der festen Überzeugung, dass nur eine politische Perspektive dauerhaft Frieden und Sicherheit gewährleisten kann. Vorher braucht es eine umfassende Deeskalation der Auseinandersetzungen im Nahen Osten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 29.05.2025

Fakt ist, der Mindestlohn in der Branche liegt ab dem 1. Juli 2025 bei 16,10 für Hilfskräfte, und bei 20,50 EUR für Fachkräfte.

Thomas Gebhart
Antwort von Thomas Gebhart
CDU
• 04.06.2025

Die Regierung aus CDU/CSU und SPD plant nach jetzigem Stand keine Änderungen hinsichtlich der Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 11.06.2025

Bei ihrer Einführung 2007 – auch vor meiner Zeit im Deutschen Bundestag – war die SED-Opferrente darauf ausgerichtet, gezielt wirtschaftlich bedürftige Opfer politischer Verfolgung in der DDR zu unterstützen. Mit der Reform in diesem Jahr haben wir das geändert: Die Würdigung des individuell erlittenen Unrechts durch das SED-Regime, das unabhängig von der wirtschaftlichen Lage besteht, tritt nun stärker in den Mittelpunkt.

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