Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 28.07.2026 von Nadine Heselhaus SPD

Im parlamentarischen Verfahren ist zudem in der Regel auch noch mit Änderungen zu rechnen, z.B. mit Hinblick auf Flexibilisierungen.

Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 28.07.2026 von Stephan Stracke CSU

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist eine ärztliche Feststellung mit rechtlicher Wirkung. Arbeitgeber leisten Entgeltfortzahlung, Dienstpläne müssen angepasst werden und Ausfälle werden von Kolleginnen und Kollegen mitgetragen. Eine Attestpflicht ab dem ersten Tag trägt dem Rechnung und rückt die ärztliche Feststellung wieder mehr in den Mittelpunkt.

Portrait von Patricia Lips
Antwort 09.07.2026 von Patricia Lips CDU

Die Vorschläge müssen nun zunächst in Gesetzesform gebracht werden und sollen dann ins parlamentarische Verfahren gehen.

Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU