Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon A. • 02.11.2025
Was passiert, wenn die Einbürgerungsurkunde verloren geht? Wir fordern dringend eine Verbesserung in dieser Angelegenheit.
Hakan Demir
Antwort 16.01.2026 von Hakan Demir SPD

Auch in Zeiten der Digitalisierung werden einige zentrale Personenstandsdokumente weiterhin in Papierform relevant bleiben.

Frage von Günter K. • 02.11.2025
Wäre es nicht sinnvoll nachdem die Regeln im Bürgergeld verschärft werden, im Bereich der Versicherungsleistung Arbeitslosengeld die Regeln durch Abschaffung der Beratung im zwangskontext zu ergänzen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

In der täglichen Arbeit der Beratungsfachkräfte der Bundesagentur für Arbeit (BA) steht immer die bestmögliche arbeitsmarktpolitische Unterstützung für den einzelnen Menschen im Mittelpunkt.

Frage von Michael R. • 02.11.2025
Sehr geehrter Herr de Vries, Bundesweit wurden vereinzelt bei der Bundestagswahl 2025 Stimmen nachgezählt. Wurden auch in Hamburger Wahlkreisen Stimmen nachgezählt oder überprüft? MfG, Michael R
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 05.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Mir sind keine Fälle bekannt, in denen in Hamburger Wahlkreisen Stimmen nachgezählt oder überprüft werden mussten.

Frage von Petra S. • 02.11.2025
Sehr geehrter Herr Frei, warum wurde das Heizungsgesetz noch nicht abgeschafft, wie von der CDU/CSU im Wahlkampf versprochen?Die kommunalen Wärmeplanungen verunsichern die Bevölkerung erheblich.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind - wir arbeiten allerdings weiterhin mit Hochdruck daran, Deutschland so schnell es geht wieder fit für die Zukunft zu machen.

Frage von Rudolf F. • 02.11.2025
GG Art 38 Abs 1) Satz 2 "…und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“Wieso können Sie der Einrichtung eines Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Maskendiel`s nicht zustimmen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 18.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste parlamentarische Instrument. Als Fraktion schöpfen wir zunächst andere Kontrollrechte aus, um Parteipolitik zu vermeiden.