Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Deivid D. • 26.02.2026
Wie stehen Sie zu den US-Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Sonderberichterstatterinnen und -berichterstatter der Vereinten Nationen haben die Aufgabe, unabhängig über mögliche Menschenrechtsverletzungen zu berichten. Wenn Staaten versuchen, diese Arbeit durch Sanktionen zu behindern, ist das aus meiner Sicht ein problematisches Signal für das internationale Menschenrechtssystem.

Frage von Simon B. • 26.02.2026
Wer hat das Heizungsgesetz beschlossen?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 09.03.2026 von Konrad Körner CSU

GEG 2020 beschlossen. Ampel-Reform („Heizungsgesetz“: 65-%-Vorgabe für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen) wird von Schwarz-Rot nun wieder zurückgenommen.

Frage von Irma L. • 25.02.2026
Wann endlich nimmt die Regierung ihre gesetzliche Pflicht war, die Versorgung der Flüchtlinge, entsprechend AsylbLG zu garantieren und die Leistungssätze anzupassen, damit dies nicht zur Tafel müssen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Jochen M. • 25.02.2026
Warum haben Sie auf X (nebenbei Eigentümer Elon Musk !)das Video über Manual Hagel gepostet? Ich würde gerne mehr über Ihre Beweggründe erfahren.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 10.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich selbst habe keinen Account auf X.

Frage von Tilman K. • 25.02.2026
Welche Möglichkeiten sehen Sie als MdB (!!!), abzusichern, daß es keinen Unterschied in der Qualität med. Behandlungen für gesetzl. Versicherte einerseits und privat Versicherten andererseits gibt.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Lars R. • 25.02.2026
Warum sollte Deutschland in Technologien investieren, die teuer, langsam umzusetzen und gesellschaftlich stark umstritten sind, während günstigere und schneller verfügbare Alternativen existieren?
Portrait von René Springer
Antwort ausstehend von René Springer AfD