Wir wollen gemeinsam mit den anderen demokratischen Bundestagsfraktionen ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen.
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Einschüchterungsversuche oder Drohungen gegenüber frei gewählten Abgeordneten lehne ich ganz klar ab – sie widersprechen dem Grundgesetz und einem demokratischen Miteinander im Parlament. Ob die Vorwürfe gegen Herrn Spahn stimmen, kann ich nicht beurteilen.
Ich bitte um Verständnis, dass ich zu spekulativen Medienberichten, die sich auf anonyme Aussagen beziehen, keine Stellung nehme.
Frau Göring-Eckardt hat bislang nicht wissentlich an einer solchen Reise oder Veranstaltung teilgenommen.
Mit dem Satz „Äpfel nicht mit Birnen vergleichen“ meinte ich, dass man zwei Dinge nicht miteinander vergleichen sollte, die sich grundlegend unterscheiden
Als Mitglied der Kommission werde ich persönlich dazu beitragen, dass sich die Kommission ausführlich mit den verschiedenen Bereichen der Pandemie befasst, auch mit Fragen der Transparenz und wissenschaftlichen Auswertung