Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner B. • 03.12.2025
Wie sehen Sie die Situation, dass Beamte die steuerfreie Aktivrente in Anspruch nehmen können, dagegen viele Rentner, z.B. jene die das nötige Rentenalter nicht erreicht haben, ausgeschlossen sind?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 08.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Wir setzen uns als SPD grundsätzlich für eine echte Rentenreform ein

Frage von Peter G. • 03.12.2025
Hallo Herr Moser wie halten Sie es mit dem aktuellen Rentenentwurf sind Sie dafür oder dagagen
Portrait von Christian Moser
Antwort 30.06.2026 von Christian Moser CSU

Ich habe dem Rentenpaket zugestimmt.

Frage von Claudio S. • 03.12.2025
Welche Kontakte hatten Sie in den letzten fünf Jahren zu israelischen Lobbyorganisationen wie Elnet oder Werteininiative?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU

Sehr geehrter Herr S

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Claudio S. • 02.12.2025
Teilen Sie die Auffassung, dass die Staatsgründung Israels und die damit verbundene (oft gewaltvolle) Vertreibung und Enteignung der Palästinenser Hauptursachen für den Nahostkonflikt sind?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich teile die Auffassung, dass der Nahostkonflikt diverse Ursachen hat, die allerdings nicht - so wie Sie zu insinuieren scheinen - in der alleinigen Verantwortung Israels liegen.

Frage von Vera S. • 02.12.2025
Warum werden die gesetzlichen Feiertage nicht in allen Bundesländer angepasst..NDs. hat die wenigsten und hier soll nich Ostermontag wegfallen. Bayern und div. andere haben viel mehr!
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Tatsächlich liegt die Zuständigkeit hierfür grundsätzlich bei den Bundesländern. Daher unterscheiden sich die Feiertagsregelungen je nach Land – so auch zwischen Niedersachsen und Bayern. Diese Unterschiede sind historisch und kulturell gewachsen.