Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Kommission soll der Bundesregierung zum Ende des zweiten Quartals 2026 ihre Vorschläge vorlegen. Den Ergebnissen der Kommission möchte ich nicht vorgreifen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.07.2026 von Pascal Meiser Die Linke
Meine Partei Die Linke ist den linken und demokratischen Kräften in den USA sehr verbunden, die sich der Politik Donald Trumps und seiner Gefolgsleute entgegenstellen und werden dies, wo immer möglich, auch weiter tun
Antwort 09.12.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Was zur Neuordnung der Migrationspolitik mit unseren europäischen Partnern geplant ist, habe ich aktuell hier im Detail erläutert: https://www.youtube.com/watch?v=K6c9tyBDrns
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Antwort 18.03.2026 von Franziska Hoppermann CDU
Für die Handlungsfähigkeit unseres Staates ist der Kampf gegen Steuerhinterziehung unerlässlich.
Antwort 12.12.2025 von Stephan Stracke CSU
Insgesamt stehen bis 2029 bundesweit 81 Milliarden Euro für die Erneuerung der Schieneninfrastruktur bereit. Alle Maßnahmen sind vollständig durchfinanziert, auch für unsere Region.