Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 07.02.2026
Auch wenn Deutschland mehr steuern Ein nahmen hatte, würde das geld von nicht reichen, oder ??
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Ihren Eindruck, dass in Deutschland manches besser funktionieren müsste, teilen viele Menschen. Tatsächlich dauern viele Verfahren zu lange, Zuständigkeiten sind unübersichtlich, und manches wurde zu spät modernisiert.

Frage von Jochen T. • 07.02.2026
Warum sind Schmerz- und Schlafmittel, Antidepressiva oder starke Wirkstoffe zum Beispiel gegen Fieber nicht grundsätzlich im Straßenverkehr verboten?Warum die Ungleichbehandlung zu THC?
Portraitfoto von David Schliesing
Antwort 03.03.2026 von David Schliesing Die Linke

Meine kurze und knappe Antwort lautet: Die Ungleichbehandlung basiert in erster Linie auf einer politischen Entscheidung. Bei der wird THC anders gewichtet, als Medikamente.

Frage von Peter E. • 06.02.2026
Wie passt der aktuelle durch Daniel Günther in die Diskussion gebrachte Vorstoß, Sozial Media zu limitieren zum GG und der aktuellen Rechtssprechung
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Christian B. • 06.02.2026
Betreff: Opferschutz im Wohnumfeld – Resozialisierung vs. Staatsversagen: Warum genießt die Freizügigkeit der Täter in der Praxis höheren Schutz als der Schutzraum der Opfer (insbes. bei Minderjährigen)?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.