Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein.
Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halten wir weiterhin für falsch.
Im Koalitionsvertrag haben wir klar vereinbart, das Pariser Klimaabkommen umzusetzen und das das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu verfolgen. Das zentrale Fundament zur Erreichung dieser Ziele ist ein fortgesetzter, schneller Ausbau der erneuerbaren Energien.
Fakt ist, dass eine einfache 1:1-Übertragung eines komplexen Regelwerks von einem politischen System in ein anderes noch nie funktioniert hat
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen