Sondern so, dass Schule ein Raum ist, in dem alle Kinder mitreden dürfen und sich entwickeln können – ohne Angst, Druck oder unnötige Vorschriften.
Die Doppik und die Kameralistik gelten heute, wie Sie wissen, als Grundsysteme des öffentlichen Rechnungswesens. Nach § 1a Abs. 1 Satz 1 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) kann die Haushaltswirtschaft in ihrem Rechnungswesen kameral oder nach den Grundsätzen der staatlichen doppelten Buchführung nach § 7a HGrG (staatliche Doppik) gestaltet werden.
Am Ende des Tages brauchen wir Stabilität und Handlungsfähigkeit und müssen uns deshalb am Machbaren orientieren
Das beste Mittel für Vertrauen sind gute Politik und messbare Ergebnisse. Darauf haben wir in der Exekutive Einfluss und daran müssen und werden wir uns messen lassen.
Pflegende Angehörige leisten einen unverzichtbaren Beitrag – oft unter hohem persönlichem und finanziellem Druck. Care-Arbeit verdient gesellschaftliche Anerkennung und finanzielle Absicherung. Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz konnten wir in der letzten Wahlperiode erste Bausteine dafür setzen.
Das Bundesministerium für Verkehr und das Luftfahrtbundesamt haben sich in den letzten Jahren auf verschiedene Maßnahmen verständigt, die die Bearbeitung flugmedizinischer Verfahren beschleunigen.
