Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ben K. • 06.06.2025
Wie haben Sie bei den automatischen Diätenerhöhungen abgestimmt und warum?
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 11.06.2025 von Anna Aeikens CDU

Am 5. Juni 2025 hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen die Fortgeltung des Anpassungsverfahrens für die Diäten gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes (AbgG) beschlossen

Frage von Alexander S. • 06.06.2025
Sehr geehrte Frau Bosbach, ein AfD-Verbot ist überfällig. Unterstützen Sie ein Verfahren – wie Herr Wüst – oder lehnen Sie es ab? Falls ja, mit welcher Begründung?
Portrait von Caroline Bosbach
Antwort 16.06.2025 von Caroline Bosbach CDU

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete.

Frage von Beate W. • 06.06.2025
Hallo Herr Knörig, wie stehen Sie zum AfDVerbotsverfahren nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch? Eine Mehrheit ist in D dafür, laut INSA Umfrage (Mai) auch 65% der CDU Wähler. Und Sie?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 10.06.2025 von Axel Knoerig CDU

Ein Verbot ist das äußerste Mittel in einer wehrhaften Demokratie und darf nur auf einer klaren, gerichtsfesten Tatsachengrundlage beruhen.

Frage von Thomas L. • 06.06.2025
Wird das "Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm" auch für die Neuanschaffung von gebrauchten E-Autos gelten (75 Prozent AfA) oder nur für den Kauf von Neuwagen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Thomas L. • 06.06.2025
Wird die Förderung von E-Autos (degressive Abschreibung von Firmenwagen) auch für die Neuanschaffung von Gebrauchtwagen gelten oder nur für den Kauf von Neuwagen? Was bedeutet "neu angeschafft"?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 16.09.2025 von Matthias Miersch SPD

Nach meiner Kenntnis bezieht sich „neu angeschafft“ auf die Perspektive des Unternehmens und schließt somit auch entgeltlich angeschaffte Gebrauchtwagen mit ein.

Frage von Thomas L. • 06.06.2025
Wird die geplante Förderung von E-Autos (degressive Abschreibung von Firmenwagen) auch für den Neuanschaffung von Gebrauchtwagen gelten oder nur für den Kauf von Neuwagen?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 10.06.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr L.