Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.07.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD verfolgt das Ziel, steuerliche Belastungen gerecht zu gestalten und insbesondere mittlere und kleine Einkommen zu entlasten.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 07.07.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der aktuellen politischen Lage sind sowohl ein erfolgreiches Misstrauensvotum als auch das Stellen der Vertrauensfrage durch Herrn Merz sehr unwahrscheinlich

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 07.07.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Handlungsmöglichkeiten als Oppositionspartei sind natürlich begrenzt. Wir können aufklären und Maßnahmen von der Bundesregierung fordern.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 22.09.2025 von Pascal Meiser Die Linke

Auch ich habe leider den Eindruck, dass sich’s die Bundesregierung diesbezüglich nicht ausreichend auf die serbische Regierung einwirkt, um den Schutz von Meinungsfreiheit und Demonstrationsrechts zu gewährleisten.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 18.07.2025 von Carsten Brodesser CDU

Klimaschutz ist für die CDU sehr wichtig – wir stehen zum Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden. Aber wir glauben: Der Weg dahin muss bezahlbar, planbar und realistisch sein.