Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Artur Auernhmmaer
Antwort 16.07.2025 von Artur Auernhammer CSU

Das Register dient der eindeutigen Identifizierbarkeit in amtlichen Systemen, etwa bei Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr. Ein bloßer Wechsel von Namen oder Geschlechtseintrag darf die Nachvollziehbarkeit nicht unmöglich machen. Es geht nicht um Diskriminierung, sondern um Sicherheit und Rechtsklarheit – diese Maßnahme halte ich daher für sachlich gerechtfertigt.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 17.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Frau Klöckner hofft sehr, dass die Fraktionen unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU