Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Zweck der Pflegereform ist nicht in erster Linie, die AfD zu schwächen, sondern die Pflegeversicherung langfristig finanzierbar und leistungsfähig zu halten.
Antwort 11.11.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Ein AfD-Verbotsantrag muss zwingend sorgfältig vorbereitet werden, denn ein vorschneller Antrag, der scheitert, könnte der AfD sogar in die Hände spielen.
Antwort ausstehend von Lars Rohwer CDU
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD