Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2025 von Marc Bernhard AfD
Die aus unserer jetzigen Sicht einzige Möglichkeit wäre, eine verpflichtende Wohnflächenberechnung im Kaufrecht gesetzlich vorzuschreiben.
Antwort 22.08.2025 von Thorsten Frei CDU
BMI und BMF arbeiten derzeit intensiv an der Umsetzung.
Antwort 22.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Es gibt zahlreiche Belege und internationale Berichte, die darauf hindeuten, dass die Hamas die Zivilbevölkerung im Gazastreifen als menschliche Schutzschilde einsetzt
Antwort 29.08.2025 von Nils Schmid SPD
Für die beiden Gesetzentwürfe gibt es aktuell noch keinen Zeitplan. Ich kann Ihnen jedoch mitteilen, dass das Kabinett im Vorgriff auf den Gesetzentwurf die Leistung monatlicher Abschlagszahlungen der für die Jahre 2025 und 2026 vorgesehenen tariflichen Anpassungen zeitnah in voller Höhe beschließen wird.
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke