Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Döring
Antwort von Felix Döring
SPD
• 22.09.2025

Die Frage nach einem Untersuchungsausschuss ist jedoch nicht von vornherein entschieden. Wir werden gemeinsam prüfen, mit welchem Instrument wir die vollständige Aufklärung am besten vorantreiben können. Dabei schließen wir einen Untersuchungsausschuss nicht aus, wenn sich herausstellt, dass er der beste Weg ist, um Klarheit zu schaffen.

Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 14.07.2025

Der Bundestag hat bereits mit der neuen Mehrheit eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Maßnahmen zu der mutmaßlich aus einem Labor in China kommenden, global Millionen Tote fordernden Covid-19-Pandemie beschlossen

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU
• 21.07.2025

Ich sehe aktuell keinen Anlass für einen Untersuchungsausschuss.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 17.09.2025

Ich bin dagegen, dass der Denkmalschutz auf Wunsch von Eigentümer:innen einfach aufgehoben werden kann.

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