Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Antwort 29.09.2026 von Andrea Lindholz CSU
Zum aktuellen Zeitpunkt muss man aber auch klar sagen: Aktuell werden lediglich Pläne diskutiert. Das Gesetz zur Neuordnung der Pflege (PNOG) soll im Herbst im Kabinett beraten werden, sodass auch die parlamentarischen Beratungen erst dann beginnen werden.
Antwort 15.09.2026 von Martin Reichardt AfD
Wir werden wir alle Spielräume einschließlich der Abschiebehaft nutzen, um Ausreisepflichtige konsequent abzuschieben und deutsches Recht wieder umzusetzen.
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU
Die Erstattungsfrage wurde klar beantwortet, nur nicht im Sinne des Fragestellers