Antwort 17.06.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katrin Göring-Eckardt setzt sich für unsere Demokratie ein und widerspricht, wo sie angegriffen oder infrage gestellt wird – egal, von wem das ausgeht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2025 von Christoph de Vries CDU
Es gab zu der Tat in Mannheim aber nun bereits am 18. März 2025 eine nichtöffentliche Sondersitzung des Innenausschusses, in denen erste Erkenntnisse vorgetragen wurden, sich aber auch bestätigt hat, dass es noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, die Hintergründe zu analysieren und die Fakten auszuwerten.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Hierbei handelt es sich um einen Gesetzentwurf aus der letzten Legislaturperiode. Für die damalige Gruppe Die Linke sprachen Ralph Lenkert und Susanne Hennig-Wellsow. Sie können die beiden Reden inkl. Begründung der Ablehnung hier ansehen:
Antwort 05.05.2025 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die aktuelle Einstufung der AfD als "insgesamt gesichert rechtsextrem" macht ein Verbotsverfahren jetzt möglich. Ich werde mich dafür einsetzen.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU