Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 30.09.2026 von Daniel Rinkert SPD

Ich möchte allerdings der Annahme widersprechen, dass durch die beschlossenen Änderungen ab 2027 zwangsläufig Behandlungsplätze wegfallen. Die Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die morbiditätsorientierte Gesamtvergütung bedeutet nicht, dass diese Leistungen nicht mehr vergütet werden.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 30.09.2026 von Daniel Rinkert SPD

Richtig ist allerdings, dass die dauerhaften Ausnahmen von der Budgetierung für besonders vulnerable Gruppen zum Zeitpunkt der Abstimmung noch nicht Bestandteil des beschlossenen Gesetzes waren.

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 14.08.2026 von Stefan Zierke SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar: Menschen, die auf psychotherapeutische Hilfe angewiesen sind, dürfen nicht die Leidtragenden notwendig gewordener Maßnahmen zur Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung sein.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 13.08.2026 von Johannes Fechner SPD

Wir werden gleich im September zur psychotherapeutischen Versorgung weiter beraten und dies ist auch dringend notwendig, denn psychische Probleme und damit der Behandlungsbedarf nehmen in Deutschland deutlich zu