Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie entsprechende gesetzliche Regelungen politisch vorantreiben?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 19.08.2026 von Hans Theiss CSU

Ich unterstütze das Vorgehen der Bundesregierung sowie den im Koalitionsvertrag festgelegten Weg.

Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern einen verbindlichen und finanziell abgesicherten kommunalen Hitzeschutz schafft?
Katrin Uhlig
Antwort ausstehend von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?
Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ich werde Hitzeschutz nicht zum Vehikel für eine parteipolitische Kampagne im Sozialrecht machen.

Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz und Barrierefreiheit verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 09.09.2026 von Angelika Glöckner SPD

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser grundlegendes Verständnis, dass
eine solidarische Gesellschaft die Schwächsten am stärksten schützen muss.

Frage von Michael G. • 12.08.2026
Sie fahren fort, einen Antrag für ein AfD-Verbot entgegenzustehen, obwohl die Partei fast genug Unterstützung hat, an der Macht zu kommen. Warten sie darauf, bis es zu spät ist? Wenn nicht, dann wann?
Antwort ausstehend von Lukas Krieger CDU
Frage von Franz-Josef S. • 12.08.2026
Weshalb schließen Sie nicht umgehend das Kulturzentrum "Russisches Haus" in Berlin, nachdem es bereits seit 2022 auf der europäischen Sanktionsliste steht und nur 400 m von Kanzleramt entfernt ist?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 13.08.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.