Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Theo R. • 13.05.2025
Bezogen auf Hermlins Interview im Tagesspiegel: Sehen Sie Antisemitismus als strukturelles Problem in Ihrer Partei? Wie verhindern Sie, dass Israelkritik zur Delegitimierung Israels wird?
Portrait von Stella Merendino
Antwort 12.06.2025 von Stella Merendino Die Linke

Antisemitismus ist kein strukturelles Problem in der Partei Die Linke. Aber wir wären naiv zu glauben, dass es ihn bei uns gar nicht gibt. Wie in allen gesellschaftlichen Bereichen kann es auch in unserer Partei antisemitische Haltungen geben – dem müssen wir uns ehrlich stellen.

Frage von Ralf v. • 13.05.2025
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wann kann mit einer Umsetzung der Sicherstellung einer amtsangemessenen Besoldung und Versorgung von Bundesbeamtinnen und -beamten gerechnet werden?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 27.06.2025 von Georg Kippels CDU

Nach aktuellem Stand arbeitet das Bundesinnenministerium an der konkreten Umsetzung der Reform

Frage von Johannes S. • 13.05.2025
Stimmen Sie mit mir überein, dass staatliches Handeln transparent sein sollte? Was unternehmen Sie konkret, um ein Transparenzgesetz einzuführen?
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 21.05.2025 von Uwe Feiler CDU

Die CDU/CSU steht für echte Transparenz: klar, digital, bürgernah.