Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina D. • 13.04.2026
Sehr geehrte Frau Merendino, Wann wird die amtsangemessene Alimentation für Bundesbeamte umgesetzt?
Portrait von Stella Merendino
Antwort 07.05.2026 von Stella Merendino Die Linke

Der Termin ist noch nicht bekannt, wann das Kabinett sich mit dem Referentenentwurf des Bundesalimentationsgesetzes befasst.

Frage von Karsten S. • 13.04.2026
Nutzen Sie aktiv Möglichkeiten, Argumente personalisiert über Plattformen mit von in ihrer Wirkungsweise unbekannten Algorithmen zu platzieren? Mit für Empfänger an sich auch wesensfremden Inhalten?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Franziska S. • 12.04.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass das BMG seine Rechtsaufsicht nutzt, um den Kürzungsbeschluss des EBA vom 11.03.26 wegen Gefährdung der Versorgungsstruktur mit Psychotherapie zu beanstanden?
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU
Frage von Rene H. • 12.04.2026
Warum die AfD nicht endlich verboten wird? Die AfD Schadet dem deutschen Volke eindeutig. In Wirtschaft, Menschenrechte Menschenwürde Volksverhetzung.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 20.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr H.,