Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD
Im demokratischen Rechtsstaat ist es von zentraler Bedeutung, dass jede Stimme zählt und korrekt gezählt wird.
Im demokratischen Rechtsstaat ist es von zentraler Bedeutung, dass jede Stimme zählt und korrekt gezählt wird.
Ich bin bei der Forderung nach staatlichen Verboten immer vorsichtig
Die Entscheidung über die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen ist für uns keine einfache, da sie mit vielen rechtlichen und logistischen Herausforderungen verbunden ist.
Mir ist wichtig, dass wir diese Fragen offen und wissenschaftlich fundiert diskutieren und dabei heute Verantwortung übernehmen, statt Risiken auf künftige Generationen zu verlagern.