Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Der Schutz von Opfern von Gewalt- und Sexualstraftaten, insbesondere von Minderjährigen, hat höchste Priorität. Bereits heute ermöglicht das Gewaltschutzgesetz umfassende gerichtliche Schutzanordnungen.
Berufsgesetz statt Grauzone: Warum die Osteopathie jetzt klar geregelt werden muss
Sie sehen: Wir werden nicht zulassen, dass rechtsextreme Kräfte unser Land in eine gefährliche Richtung treiben.
Ich habe wiederholt klar gestellt, dass wir uns gegen jede Form des Extremismus zur Wehr setzen müssen.