Ich habe irgendwo gelesen, dass Krankenkassen das Geld der Versicherten durch falsche Anlage verzockt haben. Stimmt das ?
Entsprechende Berichte gibt es tatsächlich. Krankenkassen dürfen ihre Rücklagen grundsätzlich anlegen. Dafür gelten zwar strenge gesetzliche Vorgaben. Trotzdem haben Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen in den vergangenen Jahren teilweise erhebliche Summen angelegt und dabei auch hohe Verluste gemacht. Das muss aufgeklärt werden. Schließlich handelt es sich um Beiträge der Versicherten. Für mich stellt sich aber auch die grundsätzliche Frage, warum Krankenkassen überhaupt unter Druck geraten, ihre Rücklagen gewinnbringend anzulegen. Wir sprechen nicht über private Investmentfonds, sondern über die Absicherung von Menschen im Krankheitsfall.
Das zeigt ein strukturelles Problem der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Finanzierung ist nicht breit genug aufgestellt. Gleichzeitig steigen die Ausgaben, während die Einnahmen nicht entsprechend wachsen. Dadurch entsteht zusätzlicher Druck auf die Krankenkassen, mit ihren Rücklagen Erträge zu erzielen. Gehen sie dabei Risiken ein, tragen am Ende die Beitragszahler:innen die Folgen. Deshalb müssen wir über die grundsätzliche Finanzierung unseres Gesundheitssystems sprechen. Die Zwei-Klassen-Medizin muss überwunden werden. Gleichzeitig muss aufgeklärt werden, wie es zu den problematischen Anlagen kommen konnte und ob die bestehenden gesetzlichen Vorgaben und die Aufsicht ausreichen. Beitragsmittel sind keine Spekulationsmasse. Sie müssen sicher und im Interesse der Versicherten eingesetzt werden.

